Mitwirkung Nutzungsplanung und Quartierpläne

Das kantonale Planungs- und Baugesetz regelt, was für ein Verfahren für welches Planungsinstrument anzuwenden ist. Diesbezüglich unterscheiden sich die Planungsinstrumente „Nutzungsplanung (Zonenplan sowie Bau- und Zonenreglement)“ und „Quartierpläne“ grundlegend. Am offensichtlichsten ist, dass die Gesamtrevision der Nutzungsplanung schlussendlich von der Stimmbevölkerung beschlossen in einer Abstimmung beschlossen werden muss. Im Gegensatz dazu braucht es für die Aufhebung oder Anpassung von Quartierplänen einen Beschluss des Einwohnergemeinderats. Es handelt sich also um zwei unterschiedliche Verfahren, die auch eine separate Mitwirkung bedingen.

Auch inhaltlich gibt es klare Unterschiede. Während beide Planungsinstrumente zwar Auswirkungen auf die baulichen Entwicklungsmöglichkeiten haben, gilt überall eine Grundnutzung, die über die Nutzungsplanung festgelegt wird. Die Quartierpläne sind sogenannte Sondernutzungspläne, die sich auf die „normale“ Baugesetzgebung abstützen. Diese Sonderregeln können jedoch nur solange angewendet werden, wie die Quartierpläne in der Umsetzungsfrist vorsehen. Danach müssen sie an das neue Recht angepasst werden, wenn eine bauliche Entwicklung angestrebt wird.